Europa & Internationales
Sonderprogramm für Jesid*innen
konkret Wirkung: gering kompetenzbegrenzt
Ausgangslage
Ohne Maßnahme (F0)
BW-Sonderkontingent Jesidinnen historisch (2015); Schutzbedarf fortbestehend.
Baseline-Bezug: Sozialer Zusammenhalt & Demokratie
Aus dem Programm
Maßnahmen (1)
„Wir wollen ein neues Sonderprogramm für Jesid*innen auflegen und den noch ausstehenden Familiennachzug ermöglichen. Auf Bundesebene setzen wir uns dafür ein, dass Jesid*innen, die den Völkermord überlebt haben, nicht abgeschoben werden."
5.3 Globale Verantwortung
Blocker
- kompetenz/weich: Aufnahmeprogramme brauchen Bundes-Einvernehmen (§23 AufenthG)
Dafür
Pro-Argumente
Summe: 2.0Dafür neues Sonderprogramm + Familiennachzug 2.0
jesiden-schutz
Quelle: Programm
humanitär gewichtig; klein + bundesabhängig
5
Wert (V)
1
Wirkung (I)
4
Plausibilität (P)
2.0
Score (V×I×P/10)
Synthese
Einordnung
Humanitäre Fortschreibung, bundesgebunden.