Innere Sicherheit
Bevölkerungsschutz und Rettungswesen stärken
Ohne Maßnahme (F0)
Bevölkerungsschutz nach Flut/Etatkritik im Aufbau; Leitstellen-Software fragmentiert.
Baseline-Bezug: Sicherheit & Justiz
Maßnahmen (3)
„Wir wollen die Stellen, die für die Bewältigung von bereichsübergreifenden Großschadenslagen und Katastrophenfällen zuständig sind, entsprechend der Handlungsempfehlung der Enquetekommission Krisenfeste Gesellschaft zu einem Bevölkerungsschutz-Präsidium zusammenziehen."
5.2 Verlässlich in der Not
„Katastrophenschutz beginnt nicht erst im Ernstfall. Deshalb müssen Schulen für die Klassenstufe 6 verbindlich einen Aktionstag zum Katastrophenschutz durchführen."
5.2 Verlässlich in der Not
„Zudem setzen wir auf das Konzept der Gemeinde-Notfallsanitäter*innen, um die originäre Notfallrettung zu entlasten. Mit einer einheitlichen Software für Baden-Württemberg sowie digitalen Schnittstellen zwischen Polizei, Integrierten Leitstellen und weiteren Akteur*innen sorgen wir für eine verbesserte Zusammenarbeit."
5.2 Verlässlich in der Not
Pro-Argumente
Summe: 16.8Dafür Präsidium + Gemeinde-Notfallsanitäter + einheitliche Leitstellen-Software + Schulübung 10.8
strukturbildend, konkret
Dafür besserer Schutz senkt Katastrophen-Folgekosten 6.0
Anpassungs-Logik
Contra-Argumente
Summe: 5.6Dagegen Aufbau- und Softwarekosten 5.6
moderat
Einordnung
Sinnvoller Strukturaufbau.