Energie
Kommunale Wärmewende finanzieren und umsetzen
Ohne Maßnahme (F0)
Wärmeplanung: BW Vorreiter, aber Umsetzung (Netze, Sanierung) stockt; Heizungstausch-Absatz stagniert.
Baseline-Bezug: Energie & Klima, Öffentliche Finanzen
Maßnahmen (4)
„Beispielsweise wollen wir gemeinnützige Wärmegemeinschaften unterstützen, kommunale Wärmebeiräte etablieren und Sanierungssprints zur beschleunigten und kostengünstigen energetischen Gebäudesanierung in die Fläche bringen."
1.2 Vorreiterrolle Wärmewende
„Wir schlagen vor, die Gemeindeordnung zu ändern und den kommunalen Kreditrahmen für Investitionen in eine nachhaltige Energie- und Wärmewende zu erweitern. Kommunen sollen die Möglichkeit haben, vergünstigte Kredite für Investitionen in Energie- und Wärmewende zu erhalten."
1.2 Vorreiterrolle Wärmewende
„Außerdem werden wir die Gemeindeordnung ändern und den kommunalen Kreditrahmen für Investitionen in eine klimafreundliche, sichere und bezahlbare Energie- und Wärmewende erweitern. Kommunen sollen zudem die Möglichkeit für vergünstigte Kredite bei Investitionen in eine nachhaltige Energie- und Wärmeversorgung bekommen."
3.1 Kommunen stärken
„Wir wollen künftig auch Teile der Pensionsrücklagen oder des Versorgungsfonds für nachhaltige Projekte im Land nutzen. So sollen beispielsweise Kommunen vereinfacht in den Wärmenetzausbau investieren können."
1.2 Günstige Energie
Blocker
- fiskalisch/weich: Umsetzungsmilliarden ungesichert
- kapazitaet/weich: Handwerkskapazität
Pro-Argumente
Summe: 24.8Dafür Wärmegemeinschaften, Beiräte, Sanierungssprints + GemO-Änderung für kommunale Kredite: vom Plan zur Umsetzung 14.0
V7: Gebäudesektor zentral; I4: echte Umsetzungshebel; P5: Kapazitäts-/Finanzierungsrisiken
Dafür sinkende Heizkosten nach Sanierung entlasten Haushalte dauerhaft 10.8
valider Verteilungsnutzen, nicht beziffert
Contra-Argumente
Summe: 14.4Dagegen Umsetzung bindet erhebliche öffentliche Mittel über Jahre 14.4
sichere Kostenseite
Einordnung
Konkret und kompetenzstark; Engpass ist Kapazität, nicht Recht.